Die Mehrheit, die der AfD fehlt
Seit INSA die AfD bundesweit bei 30 und die Union bei 18 % misst, drehen sich fast jede Diskussion und viele Medienberichte darum, wie weit sie eigentlich noch…
Weiterlesen Die Mehrheit, die der AfD fehlt →Bund
Generalprobe
Am 14. Oktober kommt der neue Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer Sondersitzung zusammen, beantragt von AfD und BSW. Auf der Tagesordnung steht ihr erster gemeinsamer Antrag, Drucksache 9/31,…
Weiterlesen Generalprobe →Ein Schritt nach dem anderen
Die AfD hat in Magdeburg heute nichts erobert. Sie hat es sich ganz einfach geben lassen. Kein Umsturz, keine Machtergreifung, nur Punkt 8 der Tagesordnung: Wahl des Landtagspräsidenten,…
Weiterlesen Ein Schritt nach dem anderen →Menschenverachtung mit Inhaltsverzeichnis
Ich habe keine Lust mehr, meine Wut zu verstecken und der Anlass dazu ist schnell beschrieben: Seit August liegt ein Papier vor, das erklärt, wie ein Bundesland Menschen…
Weiterlesen Menschenverachtung mit Inhaltsverzeichnis →Die Mitte stimmt rechts
Es reicht. Wer heute noch gegen ein AfD-Verbotsverfahren argumentiert, hält den Steigbügel für den Faschismus. Punkt. Das Gegenargument ist seit Jahren immer das gleiche: Man müsse die AfD…
Weiterlesen Die Mitte stimmt rechts →Wann ist Politik fertig?
Wann ist Politik eigentlich fertig? Wenn eine Mehrheit steht? Wenn ein Beschluss im Protokoll ist? Wenn eine Pressemitteilung draußen ist? Oder vielleicht doch erst dann, wenn im Alltag…
Weiterlesen Wann ist Politik fertig? →Auslöschung? Leider die falsche Frage.
„Tech-Bosse fürchten eigene KI“, titelte der Kölner Stadt-Anzeiger am 14. September. Auf Seite 4 dazu der Kommentar von Harald Stutte: „Ein Tsunami baut sich auf“, die Warnungen der…
Weiterlesen Auslöschung? Leider die falsche Frage. →44,2 Prozent
Eigentlich hatte ich mir fest vorgenommen, nichts Impulsives zum Wahlergebnis zu schreiben. Aber was soll ich sagen, hat nicht funktioniert. Ich sitze hier und bin vollkommen fassungslos. Nicht…
Weiterlesen 44,2 Prozent →Verbot+1
Sabine Rennefanz hat am 25. August in einer Kolumne im SPIEGEL eine interessante Frage gestellt: Was passiert, wenn die AfD tatsächlich für verfassungswidrig erklärt wird? Ihre Antwort lautet…
Weiterlesen Verbot+1 →Alle verklagen
Eigentlich wollte ich die Bundesregierung verklagen. Ja, große Worte. Aber ich meinte es ernst. Wegen der Verfehlung der Klimaziele trotz geltender Gesetze. Wegen der Missachtung dessen, was das…
Weiterlesen Alle verklagen →