The Big Bang Theory, S03F03: Sheldon Cooper beschließt, das Verhalten von Penny zu verbessern. Immer wenn sie etwas tut, das ihm passt, bekommt sie eine Praline. Als Leonard begreift, was da läuft, und es ihm untersagt, spritzt Sheldon ihn zur Strafe mit Wasser nass. Das Verfahren kommt ohne jede Diskussion aus. Es überzeugt niemanden, und das muss es auch nicht. Es reicht, dass alle lernen, was sich lohnt. Man muss nicht erklären, welches Verhalten erwünscht ist. Man muss es nur zuverlässig belohnen und das unerwünschte ebenso zuverlässig bestrafen. Operante Konditionierung.
Genau daran musste ich denken, als Friedrich Merz am vergangenen Freitag in den Garten des Kanzleramts trat. An einem einzigen Morgen wurde eine Ministerin befördert, die kurz zuvor ein milliardenschweres Sparpaket gegen erhebliche Widerstände durchgesetzt hatte, und ein Minister aus dem Amt geschoben, der nicht schnell genug bauen konnte, weil ihm dafür das Geld fehlte. Über die Personen kann man streiten. Nicht aber über das Signal, das diese Gleichzeitigkeit sendet. Vorgestellt wurden drei Namen. Nina Warken wird Chefin des Bundeskanzleramts, Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsministerium, Philipp Amthor wird Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen. Nicht vorgestellt wurde ein Verkehrsminister, obwohl zu diesem Zeitpunkt bereits mehrere Redaktionen berichteten, dass Patrick Schnieder gehen soll. Der dafür vorgesehene Abgeordnete Fritz Güntzler hatte am Abend zuvor bereits zugesagt und über Nacht wieder abgesagt, weil ihm Zweifel an der eigenen fachlichen Eignung gekommen waren. Öffentlich wurde die Sache überhaupt nur, weil Schnieder die Bundestagsabgeordneten am Freitagmorgen per SMS darüber informierte, dass der Kanzler ihm am Donnerstag seine Entlassung angekündigt hatte. Ein Kanzler, der einen Regierungsumbau verkündet und am selben Morgen erfährt, dass ihm ein designierter Minister absagt, handelt nicht aus einer Position der Stärke. Aber das nur am Rande. Die eigentliche Nachricht steckt in der Frage, welches Verhalten hier belohnt wird und welches nicht.
Fangen wir bei Schnieder an. Der Grund für seine Ablösung ist, so berichtet es die „Bild“, anhaltende Unzufriedenheit mit dem Fortschritt bei Schienennetz und Infrastruktur. Das klingt zunächst plausibel: Züge sind unpünktlich, Sanierungen verzögern sich. Nur lohnt sich ein Blick eine Ebene tiefer. Das schuldenfinanzierte Sondervermögen konzentriert sich auf die Sanierung von Schienennetz und Brücken. Das Geld für Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bahnstrecken kommt dagegen aus dem Kernhaushalt, und dort fehlen für die kommenden Jahre viele Milliarden. Im vergangenen September kursierten bereits Listen, für welche Projekte in welchem Wahlkreis keine Baufreigaben erteilt werden könnten. Der Kanzler stellte sich damals hin und sagte: „Alles, was baureif ist, wird gebaut.“ Ein Jahr später wird ein Minister entlassen, weil zu wenig gebaut wurde. Die Lücke, an der er gemessen wird, hat nicht er geschaffen, sie ist das Ergebnis von Haushaltsentscheidungen dieser Koalition. Bestraft wird also nicht ein Fehler, sondern das Scheitern an einer Vorgabe, die andere gemacht haben. Anders gesagt: Er wurde bestraft, weil andere das Geld für ihn ausgegeben haben. Dagegen wird man einwenden, sein Haus habe einen Rekordetat verwaltet, und das trifft zu. Nur nützt ein Rekordetat wenig, wenn der größte Posten zweckgebunden in die Sanierung fließt und genau dort fehlt, wo neu gebaut werden soll. Ein Etat, den man nicht dorthin lenken darf, wo das Defizit sichtbar wird, ist kein Gegenargument. Er ist Teil des Problems.
Während ich an diesem Text schrieb, hat Schnieder die Sache selbst beendet. Am Samstagabend erklärte er, er werde den Kanzler bitten, dem Bundespräsidenten seine Entlassung vorzuschlagen. Er ziehe die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und wolle den „unwürdigen Zustand“ beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich mache. Dazu der Hinweis, dass gerade bei der Deutschen Bahn Entscheidungen anstehen, die keinen Aufschub dulden, und dass es deshalb schnell eine klare Nachfolgelösung brauche. Man muss seine Verkehrspolitik nicht teilen, um zu sehen, was hier geschehen ist. Mein Eindruck ist, dass der Einzige, der in dieser Woche Haltung gezeigt hat, ausgerechnet der Mann war, den man loswerden wollte.
Am Sonntagabend stand dann die Nachfolge fest. Regierungssprecher Stefan Kornelius teilte mit, Merz werde Steffen Bilger vorschlagen, bisher Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion. Fachlich ist das kaum anzugreifen, Bilger saß von 2009 bis 2018 im Verkehrsausschuss und war anschließend bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär in genau diesem Haus. Merz habe Schnieder am Sonntag telefonisch erneut für die geleistete Arbeit gedankt und bedauert, dass der Amtswechsel wegen unvorhergesehener Umstände nicht wie geplant kommuniziert werden konnte. Das ist die Sprache eines Kommunikationsproblems. Der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier hat auf X etwas anderes daraus gemacht: Der Umgang mit Schnieder mache ihn betroffen und wütend.
Nina Warken steht für die Gegenprobe. Der Bundestag hat ihr Sparpaket am 10. Juli mit 318 zu 284 Stimmen beschlossen, der Bundesrat verzichtete am selben Tag auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses. Zwei Wochen später rückt sie ins Kanzleramt auf, und Merz lobte sie ausdrücklich dafür, dass sie Reformen auch gegen Widerstände durchsetzen könne. Er nannte sie eine harte Verhandlerin. Das ist die Begründung der Beförderung. Über dieses Paket habe ich Ende April geschrieben, als Merz es „historische Sozialstaatsreform“ nannte und Warken selbst von „Solidarität und Augenmaß“ sprach. Wer kürzt und dabei standhält, rückt ins Zentrum der Macht. Das ist meine Lesart.
Ihr Nachfolger im Gesundheitsministerium ist Carsten Linnemann, und mit ihm wird die Richtung deutlicher. Linnemann ist Betriebswirt, war Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion und hat über die gesetzliche Krankenversicherung, in der es derzeit 93 Kassen gibt, einmal gesagt: „Ich finde, zehn Krankenkassen in Deutschland reichen.“ Merz begründete die Personalie damit, dass der Gesundheitssektor zu häufig als reiner Kostenfaktor betrachtet werde, obwohl er der am schnellsten wachsende Teil der Volkswirtschaft sei. Man kann diesen Satz überlesen. Man kann ihn aber auch als das nehmen, was er ist, nämlich als Ansage, dass Gesundheit künftig stärker als Wachstumsmarkt und weniger als Daseinsvorsorge verhandelt wird. Über den Satz mit den zehn Krankenkassen möchte ich mich nicht künstlich empören, denn er ist für sich genommen nicht falsch. Mir würde sogar eine einzige Kasse reichen, vorausgesetzt, alle zahlen ein. Das Problem ist nicht die Zahl, sondern das, was mit ihr begründet wird. Die Verwaltungskosten der gesetzlichen Krankenversicherung lagen 2024 bei rund 12,6 Milliarden Euro und damit bei 3,86 Prozent der Gesamtausgaben von gut 327 Milliarden. Auf Krankenhausversorgung, Arzneimittel und ärztliche Behandlung entfallen dagegen rund zwei Drittel der Leistungsausgaben. Wer also über Kassenzahlen spricht und die Einnahmeseite auslässt, spricht über das kleinere Problem. Die Fragen, die zählen, lauten: Wer zahlt in dieses System ein, auf welche Einkommensarten, und bis zu welcher Grenze. Solange Beamtinnen und Beamte, gut verdienende Selbstständige und Kapitaleinkünfte weitgehend außen vor bleiben und die Beitragsbemessungsgrenze dafür sorgt, dass hohe Einkommen anteilig weniger beitragen als mittlere, ist jede Debatte über Verwaltungsstrukturen eine Debatte über den Rand. Von Carsten Linnemann habe ich dazu bisher nichts gehört. Und auch das gehört zur Versuchsanordnung. Wer die Zahl der Kassen senkt, gilt als Reformer. Wer Privilegien auf der Einnahmeseite antastet, legt sich mit denen an, die diese Koalition schont.
Wer nun einwendet, ein Minister mit ökonomischem Blick bewege vielleicht mehr als jemand, der das Ressort seit Jahren kennt und deshalb nichts mehr verändern will, hat einen Punkt. Nur beantwortet das die entscheidende Frage nicht. Strukturreform ohne zusätzliche Mittel bedeutet in der Pflege genau eine Sache, und der Sozialverband VdK hat sie benannt: Der von Warken vorgelegte Entwurf zur Pflegereform würde das Leben von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen konkret verschlechtern, etwa durch höhere Eigenanteile oder Leistungskürzungen. Dieser Entwurf liegt jetzt auf dem Schreibtisch eines Ministers, der seit Jahren dafür argumentiert, mehr Eigenverantwortung einzufordern. Belohnt wird hier, wer die Verteilungsfrage in eine Verwaltungsfrage übersetzt.
Bei Philipp Amthor gilt dasselbe, nur in einem Ressort, über das kaum jemand spricht. Er wechselt aus dem Digitalministerium ins Kanzleramt und koordiniert dort die föderale Digitalisierungs- und Modernisierungsagenda, die im Dezember mit allen sechzehn Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beschlossen wurde. Seine neue Aufgabe beschrieb er selbst als Beleg dafür, dass die Regierung Effizienzen heben könne. Man sollte daran erinnern, wofür derselbe Politiker vor gut einem Jahr stand. In den Koalitionsverhandlungen wollte die Union das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen, vorangetrieben von Amthor, und gestoppt wurde das nicht durch die besseren Argumente allein, sondern durch rund 400.000 Menschen, die unterschrieben und ihren Abgeordneten geschrieben haben. Wer das Auskunftsrecht der Öffentlichkeit abschaffen wollte, koordiniert nun, wie sich der Staat digitalisiert. Mir geht es dabei ausdrücklich nicht um die Frage, ob eine Verwaltung Software einkauft. Natürlich tut sie das, und digitale Souveränität bedeutet nicht, alles selbst zu programmieren. Es geht darum, nach welchen Kriterien eingekauft wird und wer am Ende die Kontrolle über die Auswertung behält. Für den Sicherheitsbereich habe ich das in meinen beiden Beiträgen zu Palantir beschrieben, und die Mechanik ist im Verwaltungsbereich dieselbe: Wer die Plattform betreibt, bestimmt mit, was sich mit ihr tun lässt. Ein Maßstab, der vor allem Effizienzgewinne belohnt, macht diese Frage nicht dringlicher, sondern unwichtiger. Belohnt wird damit ein Verständnis von Modernisierung, das sich in messbaren Gewinnen ausweisen lässt und bei dem Transparenz, Kontrolle und Abhängigkeit als nachgeordnete Störfragen erscheinen.
Bleibt Thorsten Frei, der das Kanzleramt verlässt und in einer Sondersitzung zum Vorsitzenden der Unionsfraktion gewählt werden soll. Seine Bilanz im Kanzleramt wurde vielfach kritisiert, weil die Regierungsarbeit nicht rund lief. Merz dankte ihm trotzdem ausdrücklich und bescheinigte ihm maßgeblichen Anteil am Erfolg der Regierungsarbeit und an der Stabilität der Koalition. Frei steht für eine innenpolitische Linie, die ich in den vergangenen Wochen zweimal beschrieben habe, beim Bundespolizeigesetz mit seiner biometrischen Echtzeiterkennung und beim geplanten Rückbau des Informationsfreiheitsgesetzes, den die Koalition als Punkt 32 in ihrem Programm für Aufschwung und Beschäftigung untergebracht hat. Keines der beiden Vorhaben trägt seinen Namen. Beide stammen aber aus der Regierung, deren Arbeit er bis vergangene Woche koordiniert hat, und beide müssen im Herbst durch die Fraktion, die er künftig führen soll. Auch das ist eine Belohnung, nur eben für Linientreue statt für Ergebnisse.
Im Mai habe ich hier die These geprüft, dass Verlags- und Medienhäuser an einer Regierung unter Jens Spahn arbeiteten. Ich habe sie damals zurückgewiesen, weil sie sich an den Fakten nicht halten ließ. Spahn war gerade mit knapp 86 Prozent als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden, arbeitete eng mit der SPD-Fraktion zusammen und war bei Nius eher Angriffsziel als Wunschkandidat. Meine eigene These lautete, dass es gar nicht um eine Person geht, sondern um die geduldige Arbeit an der Selbstverständlichkeit der Brandmauer. Beides hat sich bestätigt. Spahn ist gut zwei Monate nach dieser Wiederwahl nicht mehr im Amt, und der entscheidende Druck kam nicht von außen, sondern aus der eigenen Parteiführung. Was diese Regierung im Moment destabilisiert, sind ihre eigenen Entscheidungen. Was unsere Demokratie langfristig gefährdet, ist etwas anderes, und daran hat sich seit Mai nichts geändert.
„Wir sind eine Reformregierung, und wir wollen das auch weiter zeigen“, sagte Merz am Freitag, nach fünfzehn Monaten im Amt. Ich glaube ihm sogar, dass er das ernst meint. Nur zeigt dieses Kabinett vor allem, welches Verhalten in dieser Koalition Anerkennung findet: Kürzungen durchsetzen, Verteilungsfragen in Verwaltungsfragen übersetzen, Tempo liefern und Loyalität halten. Wer investieren soll und dafür kein Geld bekommt, wird ersetzt.
Wer wissen will, was in einer Organisation künftig zählt, liest keine Programme, sondern schaut, wer befördert wird. Sheldon hätte an dieser Versuchsanordnung nichts auszusetzen, sie funktioniert nämlich. Die Frage ist nur, wer am Ende die Praline bekommt und wer die Rechnung.
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