Bis Mitte des Jahres soll der Bericht der Alterssicherungskommission auf dem Tisch liegen. Friedrich Merz hat im Februar einen „Paradigmenwechsel“ angekündigt, Carsten Linnemann hat die im Dezember beschlossene…
Weiterlesen Paradigmenwechsel – Allerdings nach unten →Vor einem Jahr scheiterte Friedrich Merz im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler. Er bekam nicht die Stimmen, die ihm seine eigene Koalition zugesichert hatte. Im zweiten Anlauf wurde er…
Weiterlesen 365 Tage →Da ist sie nun, die „historische Sozialstaatsreform“, wie Friedrich Merz sie am Mittwoch nannte. Nina Warken sprach von „Solidarität und Augenmaß“. Das Bundeskabinett hat am 29. April das…
Weiterlesen Punktlandung – Allerdings daneben →Freitag, 24.04.2026, kurz vor Mittag. Der Bundestag hat eben den Tankrabatt beschlossen, eine befristete Senkung der Energiesteuer um 14,04 Cent je Liter, brutto rund 17 Cent, gültig vom…
Weiterlesen Rabatt(demon)tage →Vergangenen Sonntag erlebten wir einen Wahlabend, der in seiner Dramaturgie kaum zu überbieten war. Drei Stunden nach Schließung der Wahllokale war immer noch unklar, ob die Grünen oder…
Weiterlesen Baden-Württemberg und die Zahlen →Eigentlich hoffte ich, es dauert eine Weile bis zur Fortsetzung. Falsch gehofft. Sechs Tage. Es hat nur sechs Tage gedauert. Am Dienstagabend, dem 24. Februar, verkündete die Koalition…
Weiterlesen GEG-Abschaffung IV →In zwei Beiträgen habe ich bisher beschrieben, was die Koalition mit dem Gebäudeenergiegesetz gemacht hat: die 65-Prozent-Regel gestrichen, Milliarden an Klimaschutz-Förderung gekürzt, zweistellige Milliarden-Strafzahlungen an die EU eingepreist…
Weiterlesen GEG-Abschaffung III →Im letzten Beitrag habe ich beschrieben, was die Koalition mit dem Gebäudeenergiegesetz gemacht hat. Heute möchte ich über das reden, was sie gleichzeitig mit dem Geld macht. Denn…
Weiterlesen GEG-Abschaffung II →Gestern ist etwas in Berlin passiert, was man sich in aller Ruhe auf der Zunge zergehen lassen muss. Und zwar ganz in Ruhe. CDU/SPD haben das Gebäudeenergiegesetz in…
Weiterlesen GEG-Abschaffung I →Wer sich dieser Tage durch soziale Medien scrollt, bekommt den Eindruck, Deutschland stehe kurz vor dem Zusammenbruch seiner Gasversorgung. Die Speicher seien quasi leer, eine Gasmangellage unausweichlich, wir…
Weiterlesen Gasmangellage? Echt jetzt? →