„Es war mutig“, schreibt eine Frau am Tag nach der Demonstration am Brandenburger Tor, mutig, weil sie aus dem vierten Nachtdienst kam und müde war, mutig, weil die Meinungsfreiheit beschnitten werde, mutig, weil die Berichterstattung einseitig sei. Sie sei am Ende auf einer anständigen Demonstration gegen eine unanständige Regierung gewesen. Sie habe sich ab halb neun vor die Bühne gestellt, alle Reden gehört, sei die fünf Kilometer mitgelaufen. Sie habe Menschen in Rollstühlen und an Rollatoren gesehen, die der Hitze trotzten. Was sie erlebt habe, sei keine Demonstration von Spinnern und Nazis gewesen, sondern der Versuch, friedlich aufzuschreien, weil es so nicht weitergehen könne. Und wenn sie deshalb für manche rechtsextrem sei, dann schüttle sie eben den Kopf.
Ich glaube ihr jedes Wort.
Ich glaube ihr, dass sie Angst vor Krieg hat und davor, dass ihre Kinder ihn einmal auskämpfen müssen. Ich glaube ihr, dass sie sich von der Politik im Stich gelassen fühlt, dass die Energiekosten und ein erschöpftes Gesundheitssystem für sie keine Schlagzeilen sind, sondern Alltag. Die Sorgen sind real, und wer sie als Hysterie abtut, hat den Kontakt zu großen Teilen dieses Landes längst verloren. Es wäre der bequemste und zugleich der dümmste Fehler, eine Nachtschwester, die ihren freien Tag opfert, um zuzuhören, für eine Verirrte zu erklären.
Die Frage ist nicht, ob ihre Sorgen echt sind. Die Frage ist, wo sie damit eigentlich gestanden hat.
Sie stand auf einer Veranstaltung, die sich „Projekt M1llion“ nennt und sich selbst zum „Schlussstrich“ erklärt hatte. Eine Million Menschen sollten kommen, das System sollte, so die Ankündigung, den Atem anhalten. Die Veranstaltenden inszenieren sich als überparteilich, als Ankerpunkt des gesunden Menschenverstandes, als das Ende der Spaltung. Sie wollten der Regierung nicht bloß Schilder zeigen, sondern einen Forderungskatalog übergeben, elf Punkte, von denen fünf ohne Kompromiss und sofort umzusetzen seien. Wer diesen Katalog liest, versteht schnell, warum so viel von Einigkeit die Rede ist. Er ist darauf gebaut, möglichst jede Unzufriedenheit unter einem Dach zu sammeln.
Vieles darin klingt sozial, manches fast grün. Ein bundesweites 29-Euro-Ticket. Ein Gesundheitssystem, in dem die Patientin und das Pflegepersonal im Mittelpunkt stehen sollen und nicht die Rendite. Entlastung bei Strom und Gas. Die Streichung von Subventionen für Großkonzerne. Die Kürzung von Diäten und Politikerprivilegien. Das sind Forderungen, die man so oder ähnlich auch von links hört, und genau das ist ihr Zweck. Sie sind der Köder.
Der Haken liegt direkt daneben. Im selben Katalog steht der sofortige Stopp aller Zahlungen an „Kriegsbeteiligte aller Art“, also das Ende der Unterstützung für die angegriffene Ukraine. Daneben die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Daneben die Ablösung des Parlaments durch verbindliche Volksentscheide. Daneben, unter Punkt elf, die Migration. Das Dokument fordert in einem Punkt echte direkte Demokratie, das Volk müsse das letzte Wort haben, und im nächsten eine radikale Zentralisierung des föderalen Apparats. Es verspricht den Bürgerinnen und Bürgern das letzte Wort und kündigt zugleich an, jene Ebenen abzuräumen, auf denen sie es am ehesten haben. Es will eine knallharte Politikerhaftung, die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger bei, so steht es da, Fehlentscheidungen persönlich strafbar macht. Das ist kein demokratisches Korrektiv, das ist die Drohung, politische Urteile zu kriminalisieren. Was sich als Demokratisierung ausgibt, ist die Bauanleitung für einen Staat, der Plebiszite feiert und alles abschafft, was zwischen Führung und Masse vermittelt.
Wie ernst es gemeint ist, zeigt nicht die Parole, sondern die mitgelieferte Gegenfinanzierung, die als durchgerechnet und grundsolide angepriesen wird. Dort steht schwarz auf weiß, woher das Geld kommen soll. Zehn Milliarden aus dem Stopp der Kriegshilfen. Fünfzehn Milliarden aus einer Migrations-Wende, die ausdrücklich Pull-Faktoren zerstören soll. Elfeinhalb Milliarden aus dem kompletten Ende der Entwicklungshilfe. Und, kaum beiläufig, anderthalb Milliarden daraus, dass die Förderung von „politischen und ideologischen“ NGOs und Stiftungen auf null gesetzt wird. Wer die Finanzierung der organisierten Zivilgesellschaft streichen will, sagt damit ziemlich genau, wessen Stimme künftig nicht mehr stören soll.
Und dann ist da Punkt elf, in geschliffenem Verwaltungsdeutsch. Nur noch staatlich klar geregelte Migration, Ausweisung der wegen schwerer Gewalttaten Verurteilten, kein Bürgergeld für Asylbewerber. Das klingt nach Ordnungspolitik, nach Verwaltung, nach beinahe technischer Nüchternheit. Auf der Straße, über die diese Frau lief, wurde derweil ein Transparent getragen, auf dem in großen Lettern stand: Remigration jetzt. Der Begriff stammt aus dem rechtsextremen Geheimtreffen von Potsdam, es ist Martin Sellners Wort für die Vertreibung von Menschen, auch von Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern. Der Katalog wäscht ihn in Bürokratie, das Banner holt ihn zurück. Beides gehört zur selben Veranstaltung. Und hier trennt sich dann, was zusammen marschiert ist. Die Nachtschwester aus dem Tierschutz, die Menschen am Rollator, die Familien mit Angst vor dem Krieg, sie sind nicht die Konstrukteure dieses Katalogs. Sie sind die Kulisse, vor der er glaubwürdig aussehen soll. Ihre Aufrichtigkeit ist kein Fehler, sie ist das Alibi. Eine Demonstration, auf der nur das Banner stünde, wäre als das erkennbar, was sie ist. Eine Demonstration, auf der echte Erschöpfung, echte Zukunftsangst und echte soziale Not danebenstehen, verschafft dem Banner Deckung. Wer Remigration will, braucht die Nachtschwester, damit es nicht nach Remigration aussieht. Das ist der eigentliche Vorgang, und er ist kälter als jede Parole.
Bleibt die Frage, wie viele es waren. Das Projekt heißt M1llion, und eine Million war das erklärte Ziel. Auf der eigenen Internetseite stehen, zum Zeitpunkt der Veröffentlichung, gut 250 direkt Beteiligte und etwa 10.000 Unterstützende. Angemeldet waren 10.000. Die Berliner Polizei zählte am Mittag 2.000. Selbst die wohlwollendste Zahl, die in den einschlägigen Kanälen kursierte, lag bei 4.000, und unsere Teilnehmerin schätzte 14.500, also rund das Siebenfache der amtlichen Angabe. Je näher an der Bühne, desto größer die Menge.
Eine Million war versprochen. Gekommen sind, großzügig gerechnet, 4.000. Das sind vier Promille.
Wer dieses Verhältnis kennt, versteht auch die wütende Klage, die Medien hätten geschwiegen und die Wahrheit verzerrt. Die Wahrheit ist unbequemer als jede Verschwörung: Es kam fast niemand. Und die wenigen, die kamen und es ehrlich meinten, sollten besser heute als morgen erfahren, in wessen Namen sie an diesem Tag durch Berlin gelaufen sind.