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Erftstadt ist kein Sonderfall, sondern Teil einer systemischen kommunalen Finanzkrise. Steigende Pflichtausgaben, unzureichende Gegenfinanzierung durch Bund und Land und ein seit Jahren unveränderter Verbundsatz treiben Städte und Gemeinden in NRW immer tiefer in strukturelle Defizite.

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Die Rechnung

Eigentlich hoffte ich, es dauert eine Weile bis zur Fortsetzung. Falsch gehofft. Sechs Tage. Es hat nur sechs Tage gedauert. Am Dienstagabend, dem 24. Februar,

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Nicht Ooohh – Aha!

In zwei Beiträgen habe ich bisher beschrieben, was die Koalition mit dem Gebäudeenergiegesetz gemacht hat (0): die 65-Prozent-Regel gestrichen, Milliarden an Klimaschutz-Förderung gekürzt, zweistellige Milliarden-Strafzahlungen

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Lesen hilft

Der „Aufreger des Tages“: Die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Einstufung der AfD. Was mich allerdings fast mehr beschäftigt als der Beschluss selbst, ist der

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Hoppla!

Gestern ist etwas in Berlin passiert, was man sich in aller Ruhe auf der Zunge zergehen lassen muss. Und zwar ganz in Ruhe. CDU/SPD haben

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Thommy Mewes
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